AGB

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop und Auftragsproduktionen im Bereich Bewegtbild (Film, Animationen, Gif, etc) und Webdesign zwischen Volker Thimm - im Folgenden „Verkäufer“ oder „VT“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden. Zudem unterrichten diese AGB über eine Geschäftsbeziehung in den Bereichen Design, Konzept, Film- und Animationsproduktionen zwischen Volker Thimm - „Verkäufer“ und „Kunde“ im Bereich Bewegtbildproduktion.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise 

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

§ 2 Vertragsschluss 

Der Vertrag kommt zustande mit: Verkäufer und Kunden.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. (3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt: 

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorkorb“ oder „zum Warenkorb hinzufügen“ oder Ähnlich in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit 

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft. 

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar. 

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. 

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. 

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten 

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens fünf Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin. 

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. 

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise exclusive Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. 

§ 5 Zahlung 

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) Ausnahme sind Bewegtbild und Webdesign/Entwicklung Produktionen. Hier erfolgt die Zahlung nach Rechnungsstellung. Zahlungen sind sofort und ohne Abschlag zu leisten. 

§ 6 Transportschäden 

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen. 

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 6 Zahlung 

Zahlungen für Filmproduktionen sind zu 100% nach Übergabe der finalen Master zu entrichten. Film- und Designproduktionen über 9.999€ können (schließen aber nicht aus) Anzahlungen in Höhe von bis zu 75% des Gesamtbudgets vor Produktionsbeginn in Anspruch nehmen. Die Anzahlung ist vor Produktionsbeginn aber nach Vertragsabschluss vom Kunden an den Verkäufer zu zahlen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. 

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. 

§ 8 Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. 

§ 9 Haftung 

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. 

§ 10 Vertragstext 

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. 

§ 11 Schlussbestimmungen 

(1) Die Vertragssprache ist deutsch. 

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird. 

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 

<p>Quelle: <a href="http://www.rechtsanwalt-metzler.de" title="Rechtsanwalt f&uuml;r Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht">Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt f&uuml;r Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht</a></p> 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign

1a. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Volker Thimm (nachstehend VT genannt) nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.

1a.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von  1 (Einer) Woche nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.

2a. Weitergeleitete Aufträge

2a.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2a.2 Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt oder im Angebot ergänzt.

3a. Zustandekommen des Vertrages

3a.1 Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner zustande.

3a.2 Der Gegenstand des Vertrages ist folgender: Beschreibung des Vertragsinhalts Insbesondere wird vereinbart:

1. Anzahl der Änderungsschleifen      

2. Stundenlohn für Mehraufwand      

3. Gesonderte Konditionen       

4a. Daten

Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.

5a. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6a. Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt  nach Abschluss des Projektes

nach der gültigen Preisliste des Webdesigners bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. 

Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 1 (Einer) Woche nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der   1 (Ein)  -Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

7a. Markenrechte/Copyrights

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.

8a. Haftung

8a.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8a.2 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8a.3 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8a.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

8a.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8a.6 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

9a. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9a.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.

9a.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9a.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist

ausschließlich der Sitz des Webdesigners

10a. Sonstige Bestimmungen

10a.1 Mündliche Nebenabsprachen zu diesem Vertrag bestehen nicht. 

Ende der AGB. Download der AGB hier

Stand 27.10.2020